Pressebericht Altmarkzeitung: Zwölf sind für eine Einheitsgemeinde (16.04.2008)

erstellt am 16.04.2008

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Zwölf sind für eine Einheitsgemeinde
Von Ilka Wienecke

OEBISFELDE. Wird aus der Verwaltungsgemeinschaft Oebisfelde-Calvörde, die 2005 durch eine Zwangsfusion entstand, die Einheitsgemeinde Oebisfelde? Und wird wieder Zwang im Spiel sein? Bislang sieht es so aus, denn vier der 16 VG-Kommunen favorisieren noch eine Verbandsgemeinde. Sie werden jedoch zugeordnet, wenn sich die anderen zwölf einig sind. Die Einheitsgemeinde Oebisfelde nimmt Konturen an, auch "wenn in Calvörde so gut wie beschlossen ist, dass es eine Verbandsgemeinde geben soll", sagte Oebisfeldes Bürgermeister Dr. Hans-Jochen Giffey am Montag während der Stadtratssitzung. Der Grund: Selbst wenn Calvörde sich am 24. April bei der Sitzung des Gemeinderates endgültig für die Verbandsversion entscheiden sollte, könnte es zu spät für den Flecken sein. Hintergrund: Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann hatte in einem Schreiben an die Stadt darauf hingewiesen, dass die VG 1:1 mit sofortiger Genehmigung in eine Einheitsgemeinde umgewandelt werden könne, sofern sich zwölf der 16 Gemeinden dafür aussprechen (wir berichteten).

Verwaltungsamtsleiterin Gudrun Mitschke erläuterte, dass sich die Gemeinde Grauingen bereits im Dezember für eine Einheitsgemeinde ausgesprochen habe. Wegenstedt und Velsdorf seien dagegen ursprünglich Befürworter einer Verbandsgemeinde gewesen "und haben nun die Absichtserklärung gegeben, dass sie ihre Willensbekundung ändern werden", so Mitschke.

Bedeutender sind indes die Entwicklungen in den Gemeinden, die von Oebisfelde aus gesehen hinter Calvörde liegen. "Die waren ja bisher abgeschnitten." Doch Innenministeriumssprecher Martin Krems hatte bestätigt, dass die zwölf Gemeinden, die eine Einheitsgemeinde bilden wollen, nicht mit ihren Gemarkungen miteinander verbunden sein müssen (wir berichteten). Mitschke: "Klüden, Zobbenitz und Dorst sind für eine Einheitsgemeinde." Damit wären es neben der Stadt Oebisfelde und den Dörfern der Alt-VG Oebisfelde genau die zwölf geforderten Kommunen. Die verbleibenden vier - Calvörde, Wieglitz, Berenbrock und Mannhausen - würden zugeordnet werden. Mitschke betonte: "Das ist die stimmungsmäßige Lage."

Entscheidend sei nun, dass die Gemeinden auch zügig die entsprechenden Beschlüsse fassen. Unklar ist die Lage noch in Wieglitz. "Die werden ein Stück weit von Bülstringen unter Druck gesetzt." Denn Bülstringen brauche die Wieglitzer, um auf die entsprechende Einwohnerzahl für eine Kommune in einer Verbandsgemeinde zu bekommen. Klarheit ist schon heute im VG-Ausschuss zu erwarten, der um 19 Uhr im Burgverbinder tagt. "Die Bürgermeister werden das Schreiben von Herrn Hövelmann erhalten, so dass ihnen die Lage bewusst wird", sagte Mitschke.

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